Allgemeine Geschäftsbedingungen
Platzhalter-Struktur – bitte vor Veröffentlichung durch Rechtsbeistand prüfen und ausfüllen lassen.
Diese AGB regeln die Nutzung der contractLoop-Plattform der processQ.io GmbH. Die folgenden Paragraphen sind eine Platzhalter-Struktur.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der processQ.io GmbH („Anbieter“) und ihren Kund:innen über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform contractLoop.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt die Plattform zur vertragsbezogenen Erstellung, Freigabe, Signatur und Verwaltung als Cloud- oder On-Premise-Lösung bereit. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif.
§ 3 Vertragsschluss & Laufzeit
[Regelungen zu Bestellung, Mindestlaufzeit, Verlängerung und Kündigung ergänzen.]
§ 4 Preise & Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Die Abrechnung erfolgt je nach Tarif monatlich oder jährlich im Voraus.
§ 5 Pflichten der Kund:innen
Kund:innen sind für die Rechtmäßigkeit der von ihnen verarbeiteten Inhalte sowie für die Geheimhaltung ihrer Zugangsdaten verantwortlich.
§ 6 Verfügbarkeit & Support
Die angestrebte Verfügbarkeit beträgt 99,9 % im Jahresmittel. Details zu Service-Levels regelt das jeweilige SLA.
§ 7 Haftung
[Haftungsregelungen einschließlich Haftungsbeschränkungen ergänzen.]
§ 8 Datenschutz & Auftragsverarbeitung
Die Parteien schließen einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Dieser ist Bestandteil des Vertrags.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, [Ort]. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.